Soli-darisch?

„Der Soli muss weg“ ist ein inzwischen bekannter Slogan, der mehr oder weniger gut reflektiert dem einen oder anderen Politiker als Parole dient. Das Wort „Soli“ entstammt dem Wort Solidarität. Im Grunde ist die simple Forderung also das Ende der Solidarität. Nun ist es eigentlich unstrittig, dass die unterstützten Bundesländer noch immer wirtschaftlich zurück liegen. 

Gleichwohl schadet es sicher nicht, gelegentlich eine neue Betrachtung der Situation zu riskieren. Zur Zeit hat sich Olaf Scholz dieser Betrachtung angenommen und hat ermittelt, dass eine Beschränkung angemessen sein könnte.

Der Soli ergibt jedes Jahr die stolze Summe von 10 Milliarden Euro. Im Grunde ranken sich die Diskussionen weniger um die Frage, ob die Unterstützung angemessen und sinnvoll ist, sondern mehr um die Verfassungsmäßigkeit. Nach einigem hin und her, verschiedenen Vorschlägen und Ansätzen will Olaf Scholz nun schon im April einen klaren Fahrplan für den Soli etablieren, der wohl mit einer drastischen Senkung beginnen soll.

Zur Orientierung: Zur Zeit zahlen wir ab einer Lohnsteuer von über 81,- Ä/Monat maximal 5,5 % des Lohnsteuersatzes.

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