Der Referentenentwurf des BMF zum Thema „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ leitet mit der Präambel ein: „Aufgrund der fortschreitenden Technisierung ist es heutzutage möglich, dass digitale Grundaufzeichnungen, z.B. in elektronischen Registrierkassen, unerkannt gelöscht oder geändert werden können“. Tatsächlich können digitale Grundaufzeichnungen natürlich nicht aufgrund moderner Technik gelöscht werden, sondern vielmehr weil es die Natur digitaler Aufzeichnungen ist, leicht geändert oder gelöscht werden zu können - und das galt auch schon für Daten auf dem Amiga 64.
Wenn es überhaupt einen Zusammenhang zu moderner Technik gibt, dann den, dass Daten sich inzwischen bei entsprechender Vernetzung so schnell vervielfältigen, dass ein konsistentes Löschen durch unsere vernetzte Welt eher erschwert wird.
Die ungeschickte Präambel mündet in ein Regelwerk für Kassensysteme, das wir schon im letzten Watchdog beschrieben haben.
In diesem neuen Entwurf sind nun weitere Details beschlossen, allem voran die Zertifizierung, die durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vergeben werden wird und Voraussetzung nicht nur für den Betrieb, sondern auch für den Verkauf von Registrier- und Computerkassen ist. So wird eine Kontrollinstanz geschaffen, die die Parameter ihrer Vorgaben solange anpassen kann, bis die Fälschungssicherheit der Daten garantiert ist.
Offensichtlich kann auch die geballte Macht fiskaler Informatik und umfangreicher Befugnisse, wie die Verprobung oder ständig sinkende Hürden für eine Schätzung, den Verdacht nicht ausräumen, von Kassenbesitzern ganz erheblich über den Tisch gezogen zu werden.
Die Bundesregierung geht von 2,1 Mio. betroffenen Kassen aus, von denen ca. 1/4 ersetzt werden muss und der Rest ggf. umgerüstet werden kann. Die Kosten werden auf einmalig 470 Mio. € und jährlich weitere 106 Mio. € geschätzt.
Die Bestimmungen zu den Kassensystemen sind rigoros, was vom Gesetzgeber damit gerechtfertigt wird, dass die moderne Technik lückenlose Kontrollen notwendig werden lässt. In Wirklichkeit ist das Gegenteil der Fall: Die moderne Technik macht lückenlose Kontrollen nur möglich. Und wundervollerweise macht sie das ganz kostenlos, weil alle Kosten von der Wirtschaft zu tragen sind. Deswegen ist es übrigens auch unerheblich, ob sich aus dem Aufwand überhaupt ein entsprechendes Ergebnis bei den Steuereinnahmen ergibt.
Falls Sie eine oder mehrere der 2,1 Mio. Kassen besitzen oder benötigen, sollten Sie darauf achten, diese Kassen bei einem erfahrenen Fachhändler zu kaufen, keine unerlaubte Software, gleich zu welchem Zweck, in Ihr Kassensystem einzuspielen, an keiner Schraube zu drehen und auch sonst keine Veränderungen vorzunehmen, wenn Sie nicht Gefahr laufen möchten, Opfer einer Schätzung zu werden.
Unter www.dassteuerhaus.de/kasse steht unser Merkblatt zu Registrierkassen zum Download bereit.
Neu ist auch eine sogenannte Kassen-Nachschau, die jederzeit und unangekündigt von Finanzbeamten vorgenommen werden kann. Formal ist das noch keine Außenprüfung, kann jedoch darin münden, wenn Mängel festgestellt werden. Letztlich bedeutet es: Der Prüfer kommt, verlangt den Z-Bon und zählt dann die Einnahmen - die jetzt natürlich lieber mit dem Z-Bon übereinstimmen sollten. Da wäre es schön, wenn nicht vorab ein Kunde in vermeintlicher Großzügigkeit, in Wirklichkeit wahrscheinlich eher Bequemlichkeit, auf die Auszahlung eines Cents, der ihm noch zustand, verzichtet hat. Denn in diesem Cent steckt bereits ein Mangel, der eine Außenprüfung rechtfertigen könnte. Ein Dilemma sind Trinkgelder, die die Kasse mit Mehreinnahmen kontaminieren. Theoretisch könnte das regelmäßig zu einer Außenprüfung führen. Es bleibt abzuwarten, wie das Finanzamt damit umgehen wird.
Das Gesetz ist noch nicht veröffentlicht, tritt aber mit dem Datum der Veröffentlichung in Kraft.
In Österreich, das eine ganz ähnliche Änderung der Gesetze durchzusetzen hat, gibt es übrigens eine Prämie von 200,- € für die Anschaffung einer neuen Registrierkasse, was wohl dem Verständnis eines Ausgleichs für die Umstände entspricht, die die Umstellung ergibt. Auch wird alles in einem Video auf der Website des österreichischen BMF sehr diplomatisch und harmonisierend erklärt. Das deutsche BMF konnte sich weder zu finanziellem Entgegenkommen noch einer verständnisvollen Kommunikation aufraffen - alternativ dazu wurden aber die Bußgelder für den Fall mangelnder Compliance erhöht. So geht es natürlich auch…
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Das Unternehmen verfügt über eine Zertifizierung nach dem „EU-US Data Privacy Framework“ (DPF). Der DPF ist ein Übereinkommen zwischen der Europäischen Union und den USA, der die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards bei Datenverarbeitungen in den USA gewährleisten soll. Jedes nach dem DPF zertifizierte Unternehmen verpflichtet sich, diese Datenschutzstandards einzuhalten. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie vom Anbieter unter folgendem Link: https://www.dataprivacyframework.gov/s/participant-search/participant-detail?contact=true&id=a2zt000000001L5AAI&status=Active
Wir nutzen Dalaras daCaptcha auf dieser Website. Anbieter ist die Puro Nectar oHG, Dorfstr. 45, 23619 Lübeck, Deutschland.
Mit daCaptcha soll überprüft werden, ob die Dateneingabe auf dieser Website (z. B. in einem Kontaktformular) durch einen Menschen oder durch ein automatisiertes Programm erfolgt. Hierzu analysiert daCaptcha das Verhalten des Websitebesuchers anhand verschiedener Merkmale. Zur Analyse wertet daCaptcha verschiedene Informationen aus (z. B. anonymisierte IP-Adresse, Referrer, Besuchszeit etc.). Weitere Informationen hierzu finden Sie unter: https://puronectar.com/dacaptcha/.
Die Speicherung und Analyse der Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse daran, seine Webangebote vor missbräuchlicher automatisierter Ausspähung und vor SPAM zu schützen. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO und § 25 Abs. 1 TTDSG, soweit die Einwilligung die Speicherung von Cookies oder den Zugriff auf Informationen im Endgerät des Nutzers (z. B. Device-Fingerprinting) im Sinne des TTDSG umfasst. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.
Wir bieten Ihnen die Möglichkeit, sich bei uns zu bewerben (z. B. per E-Mail, postalisch oder via Online-Bewerberformular). Im Folgenden informieren wir Sie über Umfang, Zweck und Verwendung Ihrer im Rahmen des Bewerbungsprozesses erhobenen personenbezogenen Daten. Wir versichern, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten in Übereinstimmung mit geltendem Datenschutzrecht und allen weiteren gesetzlichen Bestimmungen erfolgt und Ihre Daten streng vertraulich behandelt werden.
Wenn Sie uns eine Bewerbung zukommen lassen, verarbeiten wir Ihre damit verbundenen personenbezogenen Daten (z. B. Kontakt- und Kommunikationsdaten, Bewerbungsunterlagen, Notizen im Rahmen von Bewerbungsgesprächen etc.), soweit dies zur Entscheidung über die Begründung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist. Rechtsgrundlage hierfür ist § 26 BDSG nach deutschem Recht (Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses), Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (allgemeine Vertragsanbahnung) und – sofern Sie eine Einwilligung erteilt haben – Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Ihre personenbezogenen Daten werden innerhalb unseres Unternehmens ausschließlich an Personen weitergegeben, die an der Bearbeitung Ihrer Bewerbung beteiligt sind.
Sofern die Bewerbung erfolgreich ist, werden die von Ihnen eingereichten Daten auf Grundlage von § 26 BDSG und Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zum Zwecke der Durchführung des Beschäftigungsverhältnisses in unseren Datenverarbeitungssystemen gespeichert.
Sofern wir Ihnen kein Stellenangebot machen können, Sie ein Stellenangebot ablehnen oder Ihre Bewerbung zurückziehen, behalten wir uns das Recht vor, die von Ihnen übermittelten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) bis zu 6 Monate ab der Beendigung des Bewerbungsverfahrens (Ablehnung oder Zurückziehung der Bewerbung) bei uns aufzubewahren. Anschließend werden die Daten gelöscht und die physischen Bewerbungsunterlagen vernichtet. Die Aufbewahrung dient insbesondere Nachweiszwecken im Falle eines Rechtsstreits. Sofern ersichtlich ist, dass die Daten nach Ablauf der 6-Monatsfrist erforderlich sein werden (z. B. aufgrund eines drohenden oder anhängigen Rechtsstreits), findet eine Löschung erst statt, wenn der Zweck für die weitergehende Aufbewahrung entfällt.
Eine längere Aufbewahrung kann außerdem stattfinden, wenn Sie eine entsprechende Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) erteilt haben oder wenn gesetzliche Aufbewahrungspflichten der Löschung entgegenstehen.
Wir unterhalten öffentlich zugängliche Profile in sozialen Netzwerken. Die im Einzelnen von uns genutzten sozialen Netzwerke finden Sie weiter unten.
Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. können Ihr Nutzerverhalten in der Regel umfassend analysieren, wenn Sie deren Website oder eine Website mit integrierten Social-Media-Inhalten (z. B. Like-Buttons oder Werbebannern) besuchen. Durch den Besuch unserer Social-Media-Präsenzen werden zahlreiche datenschutzrelevante Verarbeitungsvorgänge ausgelöst. Im Einzelnen:
Wenn Sie in Ihrem Social-Media-Account eingeloggt sind und unsere Social-Media-Präsenz besuchen, kann der Betreiber des Social-Media-Portals diesen Besuch Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Ihre personenbezogenen Daten können unter Umständen aber auch dann erfasst werden, wenn Sie nicht eingeloggt sind oder keinen Account beim jeweiligen Social-Media-Portal besitzen. Diese Datenerfassung erfolgt in diesem Fall beispielsweise über Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden oder durch Erfassung Ihrer IP-Adresse.
Mit Hilfe der so erfassten Daten können die Betreiber der Social-Media-Portale Nutzerprofile erstellen, in denen Ihre Präferenzen und Interessen hinterlegt sind. Auf diese Weise kann Ihnen interessenbezogene Werbung in- und außerhalb der jeweiligen Social-Media-Präsenz angezeigt werden. Sofern Sie über einen Account beim jeweiligen sozialen Netzwerk verfügen, kann die interessenbezogene Werbung auf allen Geräten angezeigt werden, auf denen Sie eingeloggt sind oder eingeloggt waren.
Bitte beachten Sie außerdem, dass wir nicht alle Verarbeitungsprozesse auf den Social-Media-Portalen nachvollziehen können. Je nach Anbieter können daher ggf. weitere Verarbeitungsvorgänge von den Betreibern der Social-Media-Portale durchgeführt werden. Details hierzu entnehmen Sie den Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Social-Media-Portale.
Unsere Social-Media-Auftritte sollen eine möglichst umfassende Präsenz im Internet gewährleisten. Hierbei handelt es sich um ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Die von den sozialen Netzwerken initiierten Analyseprozesse beruhen ggf. auf abweichenden Rechtsgrundlagen, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke anzugeben sind (z. B. Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO).
Wenn Sie einen unserer Social-Media-Auftritte (z. B. Facebook) besuchen, sind wir gemeinsam mit dem Betreiber der Social-Media-Plattform für die bei diesem Besuch ausgelösten Datenverarbeitungsvorgänge verantwortlich. Sie können Ihre Rechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Beschwerde) grundsätzlich sowohl ggü. uns als auch ggü. dem Betreiber des jeweiligen Social-Media-Portals (z. B. ggü. Facebook) geltend machen.
Bitte beachten Sie, dass wir trotz der gemeinsamen Verantwortlichkeit mit den Social-Media-Portal-Betreibern nicht vollumfänglich Einfluss auf die Datenverarbeitungsvorgänge der Social-Media-Portale haben. Unsere Möglichkeiten richten sich maßgeblich nach der Unternehmenspolitik des jeweiligen Anbieters.
Die unmittelbar von uns über die Social-Media-Präsenz erfassten Daten werden von unseren Systemen gelöscht, sobald Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt. Gespeicherte Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät, bis Sie sie löschen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insb. Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.
Auf die Speicherdauer Ihrer Daten, die von den Betreibern der sozialen Netzwerke zu eigenen Zwecken gespeichert werden, haben wir keinen Einfluss. Für Einzelheiten dazu informieren Sie sich bitte direkt bei den Betreibern der sozialen Netzwerke (z. B. in deren Datenschutzerklärung, siehe unten).
Sie haben jederzeit das Recht, unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Ihnen steht außerdem ein Recht auf Widerspruch, auf Datenübertragbarkeit und ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Ferner können Sie die Berichtigung, Sperrung, Löschung und unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen.
Wir verfügen über ein Profil bei Facebook. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland (nachfolgend Meta). Die erfassten Daten werden nach Aussage von Meta auch in die USA und in andere Drittländer übertragen.
Sie können Ihre Werbeeinstellungen selbstständig in Ihrem Nutzer-Account anpassen. Klicken Sie hierzu auf folgenden Link und loggen Sie sich ein: https://www.facebook.com/settings?tab=ads.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Details entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Facebook: https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wir verfügen über ein Profil bei Instagram. Anbieter dieses Dienstes ist die Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland.
Die Datenübertragung in die USA wird auf die Standardvertragsklauseln der EU-Kommission gestützt. Details finden Sie hier: https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum, https://help.instagram.com/519522125107875 und https://de-de.facebook.com/help/566994660333381.
Details zu deren Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie der Datenschutzerklärung von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875.
Torsten Schönberger
Diplom-Betriebswirt (BA)
Steuerberater
Sven Jeschull
LL.M. Taxation
Steuerberater
Björn Lankau
Steuerberater
Diplom-Finanzwirt (FH)
DAS STEUERHAUS
Kanzlei für Steuerberatung
Schönberger, Jeschull, Lankau Steuerberater PartG mbB
Segeberger Straße 1
23617 Stockelsdorf
Tel. 0451 - 7 99 26 - 0
DAS STEUERHAUS
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23968 Gägelow
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USt-Id Nr. DE 135066785
Eingetragen im Partnerschaftsregister.
Registergericht: Kiel
Part-Register Nr. 530 KI
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10900 Berlin
Geltungsbereich Deutschland
Torsten Schönberger, Sven Jeschull und Björn Lankau sind Steuerberater (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Torsten Schönberger, Sven Jeschull und Björn Lankau
Die Regelungen der Bundessteuerberaterkammer sehen Sie unter: www.bstbk.de
Im Fall einer Auseinandersetzung, bevorzugen wir das vermittelnde Gespräch. Wenden Sie sich ggf. bitte an die Steuerberaterkammer Schleswig-Holstein, Hopfenstr. 2 D, 24144 Kiel oder die Steuerberaterkammer Mecklenburg-Vorpommern, Ostseeallee 40, 18107 Rostock
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